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Sonderprogramm der Bundesregierung | Schulschließungen in vielen Bundesländern

Freitag, 13. Mrz 2020, 16:29 Uhr, Alter: 221 Tage

Bedeutung der Schul- und Kitaschließungen

 

In vielen Bundesländern ist oder wird der Schulbetrieb vorerst bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt.

Durch diese Vorsichtsmaßnahme soll ein weiterer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus geleistet werden, so z.B. die NRW Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

 

Durch die Schließungen sind TherapeutInnen nicht nur als Eltern betroffen, vielmehr entfällt mit den Schul- und Kitaschließungen der Therapieort "Einrichtung", denn in den von der Heilmittel-Richtlinie geregelten Fällen, kann die Therapiedurchführung in der Kita/Schule stattfinden.

 

Welche Möglichkeiten bestehen bei Schließungen?

Durch die Schließungen soll das Aufeinandertreffen vieler Personen vermieden werden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Therapien nicht mehr stattfinden dürfen. Es ist daher möglich, dass die Therapien in der Praxis stattfinden.

Ob weitergehende Möglichkeiten der Therapiedurchführung geschaffen werden, entscheiden die Krankenkassen bis Montag.

 

Wie können Ausfälle ausgeglichen werden?

Da Ausgleichszahlungen durch die Gesundheitsbehörden bislang nur dann möglich sind, wenn Praxen direkt von einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme betroffen sind, nicht aber bei einem Einbruch durch Schul-/Kitaschließungen, Patientenabsagen etc., können hier die folgenden Maßnahmen der Bundesregierung helfen:

 

Sonderprogramm der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat heute (13.03.2020) ein Maßnahmenpaket vorgestellt.

Dazu gehören:

 

1. Kurzarbeitergeld wird flexibilisiert

Bis Anfang April wird die Kurzarbeiterregelung zielgerichtet angepasst. Dabei werden erleichterte Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld eingeführt:

  • Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10 Prozent
  • teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit

2. Steuerliche Liquiditätshilfe für Unternehmen

Mit einem Paket von Maßnahmen soll die Liquidität von Unternehmen verbessert werden. 

  • Die Gewährung von Stundungen wird erleichtert.
  • Vorauszahlungen können leichter angepasst werden.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist.

3. Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen

Mit neuen und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung sollen Unternehmen und Beschäftigte geschützt werden.

 

Alle Informationen dazu finden Sie unter:

www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/milliardenhilfen-wegen-corono-1730386

 

Ergänzungen und Aktualisierungen werden fortlaufend vorgenommen.

 

Herzlichst

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