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Perspektiven und Zeitplan für die aktuellen Vertrags-und Vergütungsverhandlungen mit dem GKV Spitzenverband

Dienstag, 16. Juni 2020, 13:20 Uhr, Alter: 99 Tage

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen finden die Verhandlungen mit dem GKV Spitzenverband aktuell in der Form von Videokonferenzen statt.

 

Die im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zunächst festgelegte Frist zum 01. Juli 2020 für die Vereinbarung über bundesweit einheitliche Rahmenverträge im Heilmittelbereich wurde durch den Gesetzgeber Corona-bedingt auf den 01. Oktober 2020 verschoben.

Die im TSVG ebenfalls festgelegte Frist für die Vereinbarung von Verträgen zur Überführung der sog. Blanko-Verordnung in die Regelversorgung wurde vom 15. November 2020 auf den 15. März 2021 verschoben.

 

Es bleibt also noch etwas Zeit, die wichtigen Regelungen für den Alltag z.B. zu Unterbrechungsfristen und Korrekturmöglichkeiten bei fehlerhaften Verordnungen zu vereinbaren. Da sich die Vertragsparteien zur Verschwiegenheit über die laufenden Verhandlungen verpflichtet haben, möchten wir hier nur anmerken, dass die beiden angesprochenen Bereiche aus unserer Sicht auf einem guten Weg sind.

Neben dem Rahmenvertrag wird auch die Vergütungsvereinbarung neu zu verhandeln sein.

 

Zur Erinnerung:

Der dbs hat zusammen mit zahlreichen anderen Heilmittelverbänden ein betriebswirtschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben, das als Grundlage für die Vergütungsverhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband dienen soll. Durchgeführt wird das sog. WAT-Gutachten (WAT=Wirtschaftlichkeitsanalyse ambulanter Therapiepraxen) vom renommierten Institut für Gesundheitsökonomik IfG unter Leitung von Prof. Günter Neubauer, einem ehemaligen Mitglied des Sachverständigenrats im Gesundheitswesen.

Die ersten Ergebnisse liegen demnächst vor und werden unserer Argumente für notwendige Vergütungsanpassungen in den Verhandlungen deutlich stützen.

 

Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Umfeld für die anstehenden Verhandlungen sicher nicht einfacher geworden, sowohl die Kassen als auch die Praxen stehen vor großen finanziellen Belastungen. Allerdings war es in der Rückschau auf über 20 Jahre dbs Kassenverhandlungen nie wirklich einfach und nicht ohne Grund hat der Gesetzgeber notfalls ein Schiedsverfahren vorgesehen. Über den Fortgang der Verhandlungen werden wir Sie wie gewohnt zeitnah informieren.

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