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Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) stellt Priorisierung klar

Mittwoch, 10. Februar 2021, 18:17 Uhr, Alter: 16 Tage

Liebe Mitglieder,

 

bereits am 15. Januar hatte uns das Bundesministerium für Gesundheit bestätigt, dass für Heilmittelerbringer*innen ein Anspruch mit hoher oder sogar mit höchster Priorisierung besteht (siehe unsere Meldung vom 15.01.2021).

 

Dennoch bestehen vor Ort viele Schwierigkeiten, die Sie uns zahlreich geschildert haben. So haben z.B. Terminvergabestelle und Impfzentren oftmals keine entsprechende Information vorliegen und Terminvergaben sind nicht möglich oder es erfolgen Anlehnungen vor Ort.

 

Die Neufassung der Impfverordnung stellt nun in der amtlichen Begründung der Verordnung zu den Regelungen in § 2 bis § 4 folgendes klar:

 

  • Schutzimpfung mit höchster Priorität (§ 2)

Heilmittelerbringer*innen, mit regelmäßigem, unmittelbaren Patientenkontakt in stationären Pflege- und Alteneinrichtungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 2) und ebenso Heilmittlerbringer*innen, die im Rahmen der ambulanten Tätigkeiten regelmäßig ältere oder pflegebedürftige Menschen behandeln (§ 2 Abs. 1 Nr. 3) haben einen Anspruch mit höchster Priorität. 

 

  • Schutzimpfung mit hoher Priorität (§ 3)

Heilmittelerbringer*innen, die in ambulanten Praxen am Patienten tätig sind, haben einen Anspruch auf Schutzimpfungen mit hoher Priorität (§3 Abs. 1 Nr. 5)

 

  •  Schutzimpfung mit erhöhter Priorität (Abs. 4)

Einen Anspruch mit erhöhter Priorität haben alle sonstigen Personen, die in Heilmittelpraxen tätig sind, z.B. Verwaltungsmitarbeiter*innen.

 

Für den Nachweis einer solchen Tätigkeit reicht eine Bescheinigung des Arbeitgebers oder eine Eigenbescheinigung als Praxisinhaber*in aus (§ 6 Abs. 4 Nr. 2).

 

Entsprechende Muster zur Bescheinigung des Anspruchs für eine Schutzimpfung mit höchster Priorität, bei einer Tätigkeit in Alten- und Pflegeeinrichtungen, haben wir Ihnen im Mitgliederbereich hinterlegt.

 

 

Quelle/Begründung zur Neufassung der Impfverordnung: 
ttps://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/
Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_mit_Begruendung_080221.pdf
 (dort Seite 22, 24, 26)

 

 

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