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Maskenpflicht - Regelungen auf Bundes- und Landesebene im Überblick

Dienstag, 18. Mai 2021, 10:11 Uhr, Alter: 127 Tage

Liebe Mitglieder,

 

uns erreichen zahlreiche Anfragen zur Maskenpflicht und zur Auswirkung des Impfstatus auf die Maskenpflicht.

 

Daher möchten wir Ihnen hier ein kurzes Update geben:

 

Grundregel: Auch vollständig Geimpfte (14 Tage nach der letzten notwendigen Impfung) oder Genesene müssen weiter eine Maske tragen, soweit eine Maskenpflicht vorgesehen ist. Die AHA+L - Regelungen sind nicht aufgehoben!

 

 

Welche Maske ist zu tragen?

 

1) Bundesbremse bei einem Inzidenzwert über 100

 

Die am 23.04.2021 in Kraft getretenen Änderungen des Bundes zum Infektionsschutzgesetz betreffen auch die Maskenpflicht bei medizinischen Dienstleistungen. In § 28b Abs. 1 Ziffer 8 ist geregelt, dass von allen Beteiligten dieser Dienstleistungen „Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar)“ zu tragen sind.Diese Regelung gilt bundesweit in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 gelegen hat.

 

Für die Sprachtherapie bedeutet das:

 

Therapeut*innen und Patient*innen müssen FFP2-Masken oder Masken eines vergleichbaren Filterstandards tragen, z. B. N95- oder KN95-Masken. Ein Absetzen ist nur zulässig, soweit die Art der Leistung es erfordert:

 

  • Sprachtherapeut*innen dürfen die FFP2-Maske(n) für sehr kurze Zeiträume abzunehmen, z. B. für das Demonstrieren einer Artikulationsposition.
  • Auch die Patient*innen dürfen für einen kurzen Blick auf das Mundbild die Maske abnehmen oder dann, wenn das Maske-Tragen während der Therapie nicht immer möglich ist (z.B. bei einer Schlucktherapie/Nahrungsaufnahme) 

 

Begleitpersonen, deren Anwesenheit in der Therapie zwingend erforderlich ist, müssen ebenfalls FFP2-Masken tragen.

Kinder unter 6 Jahren sind von der Maskenpflicht befreit (§ 28b, Abs. 1, Ziffer 10, Satz 9).

 

 

2) Landesrechtlichen Regelungen bei einem Inzidenzwert unter 100 (Stand 18.05.2021):

 

Baden-Württemberg:

  • Eine medizinische Maske oder ein Atemschutz muss getragen werden in Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Eine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes besteht nicht
    • für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
    • in Praxen, sofern die Behandlung, Dienstleistung, Therapie oder sonstige Tätigkeit dies erfordern
  • 210513_8.CoronaVO.pdf (baden-wuerttemberg.de)

 

Bayern:

 

Brandenburg

  • bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen dienstleistungsbedingt das Abstandsgebot zwischen der Leistungserbringerin oder dem Leistungserbringer und der Leistungsempfängerin oder dem Leistungsempfänger nicht eingehalten werden kann, ist eine medizinische Maske von allen Personen zu tragen
    • keine Maskenpflicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr

    • Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

  • Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt. Dann grds. Testpflicht, aber: Testnachweise nicht erforderlich im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen
  • Siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 7. SARS-CoV-2-EindV)

 

Niedersachsen:

 

NRW:

  • Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands und auch am Sitzplatz in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen zur Erbringung medizinischer Dienstleistungen
  • soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen
  • Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind
    • Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
    • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen könne
  • Die Maske kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung erforderlich ist.

210512_coronaschvo_ab_15.05.2021_lesefassung_mit_markierungen.pdf (land.nrw)

 

Sachsen: 

  • Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (sogenannte OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbarer Atemschutzmaske bei körpernahen Dienstleistungen für die Kunden und Dienstleister
  • gilt nicht in den Behandlungsräumen, soweit die Behandlung dies nicht zulässt
  • Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Maskenpflicht befreit,
  • Kinder zwischen der Vollendung des 6. und 14. Lebensjahres müssen nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen
  • Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 4.5.2021 (sachsen.de)

 

Schleswig-Holstein:

  • Bei Dienstleistungen mit Körperkontakt müssen Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie die Kundin oder der Kunde eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen; qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung: eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94
  • Ausnahme: bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen
  • gilt generell nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr
  • soweit der Patient/die Patiemtin keine Maske tragen kann, muss die Dienstleisterin oder der Dienstleister eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 tragen und es ein schriftliches Testkonzept für das Personal vorliegen und umgesetzt werden

  • Coronavirus - Schleswig-Holstein - Lesefassung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 - schleswig-holstein.de

 

(diese Liste wird fortlaufend ergänzend)

 

 

Darüber hinaus regelt der aktuelle BGW-Arbeitschutzstandard für therapeutische Praxen, dass FFP2-Masken zu empfehlen sind!

 

 

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