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Maskenpflicht trotz Impfschutz? - Die Regelungen in den Ländern | Update 21.06.2021

Montag, 21. Juni 2021, 16:52 Uhr, Alter: 38 Tage

Liebe Mitglieder,

 

uns erreichen weiter zahlreiche Anfragen zur Masken- und Testpflicht und zur Auswirkung des Impfstatus auf die Masken- oder Testpflicht.

 

Daher möchten wir Ihnen hier ein kurzes Update geben:

 

Maskenpflicht:

Grundregel: Auch vollständig Geimpfte (14 Tage nach der letzten notwendigen Impfung) oder Genesene müssen weiter eine Maske tragen, soweit eine Maskenpflicht vorgesehen ist. Die AHA+L - Regelungen sind nicht aufgehoben!

 

Testpflicht:

Testpflichten für den therapeutischen Bereich gibt es in keinem Bundesland mehr (Ausnahme Sachsen: Testpflicht bei Inzidenzwert über 35); es besteht nur die bundesweite Regelung, dass Praxisinhaber*innen den Mitarbeiter*innen ein Testangebot (2X/Woche) machen müssen. 

UPDATE: Diese arbeitsschutzrechtlichen Regelungen wurden überarbeitet. Ab 1.7.2021 können Testangebote für vollständig geimpfte Personen und Genesene entfallen, siehe unsere Meldung.

 

 

Welche Maske ist zu tragen? (Stand 21.06.2021):

 

Baden-Württemberg:

  • Eine medizinische Maske oder ein Atemschutz muss getragen werden in Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Eine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes besteht nicht
    • für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
    • in Praxen, sofern die Behandlung, Dienstleistung, Therapie oder sonstige Tätigkeit dies erfordern
  • 210618_CoronaVO_konsolidierte_Fassung_ab_210621.pdf (baden-wuerttemberg.de)

 

Bayern:

 

Berlin:

  • Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Therapeut*in) und FFP2 Maske (Patient*in)
    • Maskenpflicht entfällt, wenn dies aufgrund der Eigenart der Behandlung nicht durchgängig möglich ist, z.B. Logopädie
    • Die Pflicht eine medizinische Gesichtsmaske oder eine FFP 2 Maske zu tragen entfällt für
      • Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
      • Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr hinsichtlich der FFP 2 Maske
      • Für Personen, welche aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung etc. keine Maske tragen  und hierüber eine ärztliche Bescheinigung vorlegen können

 

Hessen;

  • Eine Mund-Nasen-Bedeckung (= OP-Masken oder Schutzmasken der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) ist während des Aufenthaltes von Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen zu tragen
  • Diese Verpflichtung besteht nicht:
    • soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann
    • für Kinder unter 6 Jahren
    • Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,

 

Niedersachsen:

  • medizinische Maske bei körpernahen Dienstleistungen
  • keine Pflicht für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres
  • Aber: im Rahmen einer logopädischen Behandlung entfällt die Pflicht.
  • Corona-Vorschriften | Portal Niedersachsen

 

NRW:

  • Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands und auch am Sitzplatz in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen zur Erbringung medizinischer Dienstleistungen
  • soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen
  • Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind
    • Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
    • Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen könne
  • Die Maske kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung erforderlich ist.
  • Da Personen mit einer nachgewiesenen Immunisierung durch Impfung oder Genesungverfügensie sich aber gleichwohl noch infizieren und die Infektion dann weitergeben können, gelten auch für sie grundsätzlich die allgemeinen Schutzmaßnahmen, solange noch eine große Anzahl von Personen keinen Zugang zu einem vollständigen Impfangebot hatte und daher auf diesen Schutz vor einer Infizierung angewiesen ist.
  • https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.pdf

 

Rheinland-Pfalz:

  • Körpernahe Dienstleistungen wie z.B. Logopädie sind zulässig
  • Es besteht die Pflicht zur Kontakterfassung
  • Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards
    • Maskenpflicht entfällt, wenn wegen der Art der Leistung die Maske nicht getragen werden kann
    • Maskenpflicht gilt nicht für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres
    • für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen

 

Sachsen: 

  • Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (sogenannte OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbarer Atemschutzmaske bei körpernahen Dienstleistungen für die Kunden und Dienstleister
  • gilt nicht in den Behandlungsräumen, soweit die Behandlung dies nicht zulässt
  • Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Maskenpflicht befreit,
  • Kinder zwischen der Vollendung des 6. und 14. Lebensjahres müssen nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen
  • Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO vom 10. Juni 2021 (sachsen.de)

 

Schleswig-Holstein:

  • Bei Dienstleistungen mit Körperkontakt müssen Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie die Kundin oder der Kunde eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen; qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung: eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94
  • gilt generell nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr
  • soweit der Patient/die Patientin keine Maske tragen kann, muss die Dienstleisterin oder der Dienstleister eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 tragen und es ein schriftliches Testkonzept für das Personal vorliegen und umgesetzt werden

  • Coronavirus - Schleswig-Holstein - Lesefassung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 - schleswig-holstein.de

 

(diese Liste wird fortlaufend ergänzend)

 

 

Darüber hinaus regelt der weiterhin aktuelle BGW-Arbeitschutzstandard für therapeutische Praxen, dass FFP2-Masken zu empfehlen sind!

 

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