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Maskenpflicht in Praxen?

Montag, 27. April 2020, 10:43 Uhr, Alter: 151 Tage

Bild: Land NRW

Liebe Mitglieder,

 

ab dem 27.04.2020 gilt in allen Bundesländern eine Maskenpflicht. Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. Beispielsweise gilt in NRW die Maskenpflicht auch in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen im Gesundheitswesen. Ausnahmen von der Maskenpflicht sind ebenfalls geregelt. So steht folgende Ausnahmeregelung in der Verordnung in der ab dem 27. April 2020 gültigen Fassung in NRW: „Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verpflichtung nach Satz 1 kann für Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden… …Bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen berücksichtigen sie die Empfehlungen der zuständigen Behörden (insbesondere des Robert Koch-Instituts) und Unfallversicherungsträger.“

 

Wir haben für Sie die landesrechtlichen Vorschriften, die Vorgaben aus dem Arbeitsschutz, die Hinweise der BGW und die Hinweise des Robert-Koch-Institutes geprüft.

 

Es lässt sich für alle Praxen bundesweit folgende Empfehlung ableiten:

  • Praxisinhaber*innen, Mitarbeiter*innen, Patient*innen und Begleitpersonen müssen in der Praxis Masken tragen, wenn Sie untereinander Kontakt haben.
  • In der Therapiesituation ist das Tragen einer Maske für die Therapeut*innen und die Patient*innen allerdings nicht immer möglich. In diesen Situationen kann alternativ mit einem Spuckschutz gearbeitet werden.
  • Wenn auch dies nicht möglich ist, muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Begleitpersonen müssen während der gesamten Anwesenheit in der Praxis Masken tragen.

 

Bitte beachten Sie die jeweiligen Vorschriften Ihres Bundeslandes bezüglich der Pflicht von Kindern Masken zu tragen. Hier gibt es sehr unterschiedliche Altersgrenzen bei Kindern.

 

Die Maskenpflicht in der Übersicht:

„Maskenpflicht“-Vorgaben, eigentlich Mund-Nase-Bedeckung, Stand 27.04.2020

Land

Mund-Nase-Bedeckung vorgeschrieben für

Gilt auch für Kinder

BaWü

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Bayern

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Berlin

ÖPNV; für Geschäfte nur „dringende Empfehlung“

Alle „außer Kleinkinder“, ohne Definition, was damit gemeint ist

Brandenburg

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Bremen

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Hamburg

ÖPNV, Geschäfte, Wochenmärkte

Ab 6

Hessen

ÖPNV, Geschäfte, Post- und Bankfilialen

Ab 6

MVP

ÖPNV, Geschäfte

Ab Schuleintritt

Niedersachsen

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

NRW

ÖPNV, Geschäfte, Wochenmärkte, Handwerk und Dienstleister wenn Abstand unterschritten wird, Arztpraxen und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens

Ab Schuleintritt

Rheinland-Pfalz

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Saarland

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Sachsen

ÖPNV, Geschäfte

Wenn sie dazu in der Lage sind (Elternentscheidung)

Sachsen-Anhalt

ÖPNV, Geschäfte

Ab 2

Schleswig-Holstein

Erst ab 29.04.: ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

Thüringen

ÖPNV, Geschäfte

Ab 6

 

 

Die Regelungen Ihres Bundeslandes finden Sie hier:

Bayern https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/

BaWü https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/landesregierung-beschliesst-maskenpflicht/

Berlin https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6147383-4357821-maskenpflicht-busse-und-bahnen-in-berlin.html

Brandenburg https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6151417-5173360-brandenburg-fuehrt-maskenpflicht-ein.html

Bremen https://www.gesundheit.bremen.de/service/aktuelles_aus_dem_ressort/pressemitteilungen-32660

Hamburg https://www.hamburg.de/corona-maske/

Hessen https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-maskenpflicht

MVP https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2c%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/GVO_20_corona%20Endfassung.pdf

Niedersachsen https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten_auf_haufig_gestellte_fragen_faq/alltagsmaskenpflicht-in-niedersachsen-antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-187161.html

NRW https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/stk_verordnung_24.04.2020.pdf

Rheinland-Pfalz https://corona.rlp.de/de/service/maskenpflicht/

Saarland https://corona.saarland.de/DE/service/medieninfos/_documents/pm_2020-04-22-maskenpflicht.html

Sachsen https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-6145

Sachsen-Anhalt https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/fragen-und-antworten/faq-maskenpflicht/

Thüringen https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen/

 

Mitarbeiter*innen in der Praxis müssen nur bei Kontakt mit Patient*innen und deren Begleitung eine Maske tragen. Bei Kontakten der Therapeut*innen untereinander ist der Mindestabstand einzuhalten. Sollte dieser nicht möglich sein, dann ist ebenfalls eine Maske zu tragen.

 

Wir werden in den nächsten Tagen unser Servicepaket Infektionsschutz um ein entsprechendes Merkblatt für Sie erweitern.

 

Herzliche Grüße

Ihre dbs-Rechtsabteilung

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