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NRW: Impfangebote für Beschäftigte der Priorisierungsstufe 1

Mittwoch, 10. Februar 2021, 18:42 Uhr, Alter: 15 Tage

Bild: MAGS NRW

Liebe Mitglieder in NRW,

 

das Gesundheitsministerium NRW hat in einem neuen Erlass die Impfangebote für Beschäftigte der Priorisierungsstufe 1 neu geregelt.

Damit sollen die Schwierigkeiten bei der Vergabe der Impftermine behoben werden.

 

Der Erlass regelt, dass Impfangebote für Beschäftigte der nachfolgend genannten Gruppen vorzubereiten sind:

 

  • Personal von ambulanten Pflegediensten und Betreuungsdiensten, einschließlich der leistungserbringenden Personen, welche im Rahmen von Angeboten zur Unterstützung im Alltag gemäß § 45a SGB XI tätig werden
  • .....
  • Heilmittelerbringer, die regelmäßig in vollstationären Pflegeeinrichtungen tätig werden
  • ...


Ab dem 10. Februar 2021 kann die Verimpfung bei diesen Personengruppen beginnen. Unter den benannten Personengruppen ist die Impfung des Personals ambulanter Pflegedienste vorrangig sicherzustellen.

 

Weiter heißt es in dem Erlass:


Die Organisation der Impftermine ist durch den Kreis/die kreisfreie Stadt mit der jeweiligen (Träger-)Einrichtung bzw. Praxis abzustimmen. Dabei ist grundsätzlich zu ermöglichen, dass größere personelle Einheiten an einem gemeinsamen Termin geimpft werden. Die Vergabe von Einzelterminen wird dadurch nicht ausgeschlossen. Die Verimpfung soll grundsätzlich in den Impfstellen erfolgen. In Einzelfällen kann in Abstimmung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen auch aufsuchend durch mobile Teams geimpft werden.

 

Für die Anspruchsberechtigung im jeweiligen Impfzentrum ist auf den Sitz der Träger(-Einrichtung) abzustellen (Arbeitsstättenprinzip). In Zweifelsfällen oder bei Unklarheiten ist dasjenige Impfzentrum maßgeblich, in dessen Bezirk der Hauptteil des Dienstes/der Dienstleistung erbracht wird. Ich bitte darum, in dieser Angelegenheit pragmatisch vorzugehen.

 

Die Organisation von Impfterminen (Erst- und Zweitimpfung) für die zuvor genannten, aufgrund ihrer beruflichen Situation prioritär impfberechtigten Personengruppen liegt in der Verantwortung des Kreises/der kreisfreien Stadt. Diese sollen den benannten Personengruppen eine aufwandsarme und zügige Impfung ermöglichen.

 

Den Erlass für NRW finden Sie hier.

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