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Das TSVG ist in Kraft getreten

Montag, 13. Mai 2019, 10:44 Uhr, Alter: 64 Tage

Nach der Veröffentlichung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) im Bundesgesetzblatt ist es am 11. Mai 2019 in Kraft getreten.

 

Das Gesetz sieht zahlreiche Veränderungen auch für den Bereich der Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie vor.

 

Die wichtigsten Veränderungen dabei sind:

  • bundesweit einheitliche Preise ab 1.7.2019:
    Die Preise werden deutschlandweit auf das jeweilige Höchstniveau angehoben und bieten sodann die Grundlage für weitere bundesweite Vereinbarungen ab Juli 2020.
  • Die Grundlohnsummenbindung bei Kassenverhandlungen wird dauerhaft abgeschafft.
  • bis 31.8.2019: neue Zuständigkeiten bei den Zulassungsstellen; nur noch ein Ansprechpartner pro Bundesland.
  • Bundeseinheitliche Vertragsverhandlungen für Verträge und Vergütungen ab 1.7.2020:
    Die Vergütungen werden künftig je Berufsgruppe bundesweit einheitlich verhandelt. Damit entfallen die vielen regionalen Kassenverhandlungen.
  • Bis 15.11.2019 Einrichtung einer festen Schiedsstelle
    Falls zwischen Heilmittelerbringern und Krankenkassen keine Einigung bei den bundeseinheitlichen Verhandlungen, sowohl im Hinblick auf die Vergütung als auch bezüglich des Rahmenvertrages erzielt werden kann, dies führt zu einer Beschleunigung bei den Schiedsverfahren
  • Blankoverordnung: die Details müssen bis 15.11.2020 vereinbart werden.

 

Zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben besteht nun viel Abstimmungsbedarf zwischen den Verbänden untereinander und mit den Krankenkassen. Zur Vorbereitung haben bereits erste Treffen stattgefunden.

  

Weitere umfangreiche Informationen gibt es im nächsten Heft der dbs-Mitgliederzeitschrift Praxis - Beruf - Verband (erscheint Mitte Juni 2019).

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